1. Website
Diese Website wird betrieben von Lapalmavierundzwanzig, S.L., eingetragener Sitz in C. Fernández Taño, 5, Los Llanos de Aridane 38760, La Palma, Tenerife, Spanien, eingetragen im Gesellschaftsregister von Teneriffa unter Register-Nr. C.I.F. B 38723037, vertreten durch den geschäftsführenden Gesellschafter Michael Nguyen.
2. Einverständnis mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die Nutzung der Website und der von Lapalmavierundzwanzig, S.L. bereitgehaltenen Leistungen unterliegt den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Mit der Nutzung der Website erklärt der Nutzer sein Einverständnis zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, und zwar ohne jedwede Beschränkungen oder Zusätze. Andernfalls sind dem Nutzer die Nutzung der Website und die Inanspruchnahme der von Lapalmavierundzwanzig, S.L. bereitgehaltenen Leistungen nicht gestattet.
3. Werbebanner
Der Kunde stellt der Lapalmavierundzwanzig, S.L. den Werbebanner in dem jeweiligen vorgegeben Format der gebuchten Anzeige zur Verfügung. Multimedia-Features wie Ton und Videos sind nicht möglich. Die Inhalte des mit dem Werbebanners verlinkten Artikel werden nach den Vorgaben des Kunden erstellt.
4. Verfügbarkeit der Webseite; Erkennbarkeit der Anzeige
4.1 Die Webseite ist grundsätzlich durchgängig verfügbar mit Ausnahme der Zeiten, in denen erforderliche routinemäßige oder außerplanmäßige Wartungsarbeiten stattfinden. Diese Wartungsarbeiten belaufen sich im Durchschnitt auf ca. 2 Stunden wöchentlich.
4.2 Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung für Fälle der Nichtverfügbarkeit, die außerhalb seines Verantwortungsbereichs liegen, insbesondere bei technischen oder sonstigen Problemen, die im Einflussbereich Dritter (z.B. Netzbetreiber) liegen oder im Falle höherer Gewalt.
4.3 Ein Minderungsrecht des Kunden hinsichtlich der vereinbarten Vergütung im Falle der Nichtverfügbarkeit über einen erheblichen Zeitraum bleibt indes unberührt (siehe Ziffer 10 und 11).
5. Rechtliche Anforderungen
5.1 Der Kunde gewährleistet, dass durch dem von ihm zur Verfügung gestellten Werbebanner sowie durch die verlinkte Zielseite keine Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeits-, Urheber- oder sonstige gewerbliche Schutzrechte) verletzt werden oder gegen sonstige gesetzliche Bestimmungen verstoßen wird. Insbesondere gewährleistet der Kunde, dass der Werbebanner so ausgestaltet ist, dass es als Werbung klar erkennbar und eine Irreführung über den Werbezweck ausgeschlossen ist.
5.2 Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit Rechtsverletzungen durch den Werbebanner frei und verpflichtet sich, dem Anbieter alle in diesem Zusammenhang entstehenden Kosten, Schäden und Aufwendungen zu ersetzen.
6. Zurückweisung, Entfernung
6.1 Der Anbieter behält sich das Recht vor, einen Vertrag über die Schaltung eines Werbebanners ohne Angaben von Gründen abzulehnen.
6.2 Nach Vertragsschluss ist der Anbieter berechtigt, den zur Verfügung gestellten Werbebanner zurückzuweisen oder während der Platzierung ohne vorherige Rücksprache mit dem Kunden zu entfernen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Werbebanner gegen geltendes Recht verstößt oder Rechte Dritter beeinträchtigt oder verletzt werden. Gleiches gilt, wenn die Platzierung des Werbebanners dem Anbieter aus sonstigen sachlichen Gründen unzumutbar ist, insbesondere die Schaltung von Werbebannern deren Inhalte jugendgefährdender Natur sind, rechtsradikale Inhalte aufweisen oder auf diese verweisen, technisch und/oder qualitativ erheblich unzureichend gestaltet oder in sonstiger Weise geeignet sind, das Vertrauen Dritter in den Anbieter erheblich zu beeinträchtigen.
6.3 Der Anbieter wird den Kunden umgehend über eine Entfernung informieren. Der Kunde kann dem Anbieter einen anderen Werbebanner zur Verfügung stellen, welcher den vertraglichen Anforderungen entspricht. Dabei entstehende Verzögerungen gehen zu Lasten des Kunden.
6.4 Der Anbieter platziert den Werbebanner erneut, wenn der Kunde dem Anbieter nachweist, dass der vertragsgemäße Zustand hergestellt oder der bestehende Zustand vertragsgemäß ist.
6.5 Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung der Vergütung bleibt von der Vornahme von Handlungen nach Ziff. 6.1 unberührt.
7. Pflichten des Kunden
7.1 Der Kunde wird dem Anbieter den Werbebanner bis spätestens 3 Werktage vor dem vereinbarten Erscheinungsdatum zur Verfügung stellen.
7.2 Der Kunde wird den Anbieter unverzüglich informieren, wenn ihm Anhaltspunkte dafür bekannt werden, dass der von ihm zur Verfügung gestellte Werbebanner gegen geltendes Recht verstößt oder Rechte Dritter, gleich welcher Art, beeinträchtigt oder verletzt.
8. Rechteeinräumung
8.1 Der Kunde räumt dem Anbieter ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares, räumlich unbeschränktes, zeitlich auf die Laufzeit des Vertrags beschränktes sowie inhaltlich auf den Vertragszweck beschränktes Nutzungsrecht an dem übermittelten Anzeigenmaterial ein.
8.2 Die Rechtseinräumung beinhaltet insbesondere auch das Recht zur Speicherung, Vervielfältigung, Veröffentlichung, Digitalisierung sowie Bearbeitung des Anzeigenmaterials, soweit dies zur Durchführung des Vertrags notwendig ist.
9. Prüfung durch den Kunden
Der Kunde wird den Werbebanner nach seiner ersten Online-Schaltung unverzüglich auf die Richtigkeit der Platzierung untersuchen und eventuelle Fehler dem Anbieter innerhalb von zwei Werktagen mitteilen. Nach Ablauf dieser Frist gilt der Werbebanner als akzeptiert.
10. Gewährleistung
10.1 Der Anbieter wird den Werbebanner während der Dauer dieses Vertrags vereinbarungsgemäß platzieren und die Webseite nach Maßgabe von Ziff. 4.1-4.3 verfügbar halten.
10.2 Bleibt die Leistung des Anbieters während der Dauer des Vertrages hinter den vertraglichen Vereinbarungen zurück, so ist der Kunde zu einer angemessenen Minderung der Vergütung berechtigt. Dies gilt nicht, soweit die Schlechtleistung unerheblich ist.
10.3 Das Recht des Kunden, Schadensersatz nach den gesetzlichen Vorschriften zu verlangen, bleibt von vorstehender Regelung unberührt.
11. Haftung
11.1 Der Anbieter haftet nur bei eigenem Verschulden sowie bei Verschulden seiner gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen gemäß der nachfolgenden Bestimmungen.
11.2 Für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig durch den Anbieter bzw. durch gesetzliche Vertreter, leitende Angestellte oder einfache Erfüllungsgehilfen des Anbieters herbeigeführt werden, sowie bei Arglist und im Fall von Personenschäden, haftet der Anbieter unbeschränkt.
11.3 Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer Pflicht, auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht (Kardinalpflicht), ist die Ersatzpflicht begrenzt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des vorliegenden Vertragsverhältnisses typischerweise gerechnet werden muss (vertragstypisch vorhersehbare Schäden). Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen.
11.4 Der Anbieter haftet nicht für Schäden, welche durch Störungen an Telefonleitungen, Servern und sonstigen Einrichtungen entstehen, die nicht in seinem Verantwortungsbereich liegen.
11.5 Die Haftungsbeschränkungen nach Ziffer 13.1 bis 13.3 gelten nicht für Fälle zwingender Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz.
11.6 Erkennt der Kunde oder muss er erkennen, dass eine Rechtsverletzung vorliegt oder droht, weist er die Lapalmavierundzwanzig, S.L. auf diesen Umstand hin.
11.7 Der Nutzer stellt Lapalmavierundzwanzig, S.L. von sämtlichen Schäden und Ansprüchen Dritter frei, welche mit der Anzeigenschaltung und deren Inhalte einhergehen. Die Lapalmavierundzwanzig, S.L. übernimmt keine Garantien für die Eignung oder Qualität der auf der Website dargestellten Inhalte der Werbebanner, dies erstreckt sich auch auf die Inanspruchnahme bzw. deren Abwehr zusammenhängender Kosten und Aufwendungen.
12. Laufzeit und Kündigung
Die Laufzeit für einen Werbebanner beträgt 12 Monate.
Jede Vertragspartei ist berechtigt, den Vertrag bei Vorliegen eines wichtigen Grunds fristlos zu kündigen.
13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Bei jeglicher Streitfrage, die sich über die Erfüllung und Durchführung des unterzeichneten Vertrages erhebt, unterstellen sich die Vertragspartner ausdrücklich der Rechtsprechung der gerichtlichen Instanzen der Provinz Santa Cruz de Tenerife unter Verzicht auf den eigenen Gerichtsstand.
14. Unwirksame Bestimmungen, Salvatorische Klausel
Sollte eine der obigen Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so berührt diese Unwirksamkeit nicht die übrigen Bestimmungen. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der zu ersetzenden Bestimmung am nächsten kommt.